OLG-Richter Thomas Schulte-Kellinghaus sollte schneller urteilen

Der betroffene Bürger erwartet von einem Richter am Oberlandesgericht üblicherweise eine gewissenhafte Bewertung der bisherigen Gerichtsakten, die Prüfung der Rechtslage und ein sachgerechtes Urteil. So war die Arbeitsweise von Richter Schulte-Kellinghaus am Oberlandesgericht Karlsruhe bekannt. Seine Urteile wurden deshalb in Fachzeitschriften überdurchschnittlich häufig abgedruckt, heißt es.

Mutmaßlich wegen seiner Gründlichkeit benötigte er aber länger für die Bearbeitung seiner Fälle, was von der Gerichtspräsidentin Christine Hügel kritisiert wurde. Die „Erledigungsrate“ sollte nach ihrer Vorstellung erhöht werden. Wenn man den Medienberichten folgt, soll seine Erledigungsrate 32% unter dem Durchschnitt gelegen haben.

Richter Schulte-Kellinghaus sollte schneller arbeiten, sonst drohe ihm die Amtsenthebung, soll die Gerichtspräsidentin angekündigt haben. Einen danach folgenden Rechtsstreit wegen der Präsidentin-Schelte hat Schulte-Kellinghaus verloren. Genauso war es in der zweiten Instanz. Der getadelte Richter hat nun den Bundesgerichthof angerufen.
Die Gerichtspräsidentin ist inzwischen gegen Ende April „aus privaten Gründen“ vorzeitig aus ihren Amt ausgeschieden und inzwischen übte die Neue Richtervereinigung scharfe Kritik am Urteil des Dienstgerichtshofs, war der Badischen Zeitung zu entnehmen.
Die Richtervereinigung monierte einen Angriff auf die „Unabhängigkeit der Justiz.“

Der Ausgang dieses Falles wird mit Spannung erwartet, denn wir erhoffen gewissenhaft erstellte und gerechte Urteile in einem überschaubaren Zeitrahmen. Vielleicht zeigt der BGH auf, wie das in Einklang zu bringen ist.