Die ersten Resonanzen auf www.urteils-check.de

Dieser Internetauftritt ist ja wirklich prima.

Kann ich dazu was beitragen? Viele Grüße F. R.

Mit Ihrem Urteils-Check liegen Sie richtig!

Auf Mallorca wurde der Richter, der gegen den Schwiegersohn des Königs urteilen sollte, wie folgt beschrieben: „Der Richter hat die höchsten Besoldungsstufe erreicht, steht kurz vor der Pensionierung, so dass er wohl unabhängig sein dürfte!“
In GB überlegt man den Intelligenztest IQ Test für Richter einzuführen.
In die neuen Bundesländer sind Richter und Staatsanwälte gekommen, die von der Buschzulage (2.500 DM) und vom Erlass – 2 Besoldungsgruppen höher angelockt wurden. Unser OStA war als Absolvent hergekommen und der Sohn einer Eigentümerin ist über die CDU als Absolvent persönlicher Referent des Justizministers geworden und nach Abwahl von diesem noch schnell als Richter vorgeschlagen worden.
Wir klagen wegen der mangelhaften Wohnung seit 1999 nach einem Wassereinbruch, Modergeruch verzogenen Außentüren, die nicht mehr zu schließen waren. Im Verfahren der Klage gegen die Zwangsvollstreckung bekamen wir Recht. Die Zwangsvollstreckung war
unzulässig. Die Abstellung der Mängel erfolgte nur mangelhaft, wie dass 14 Jahre ! dauernde Baumängel- und Beweissicherungsverfahren mit der Zahlung von 220.000 € ergab. Die Verwalterin hatte aber eine Reihe von Mängeln nicht gemeldet.
Die abgewählte kriminelle Verwalterin wurde durch den ersten Beiratsvorsitzenden und späteren Beirat gestützt, einen OStA, der jetzt nicht mehr antritt als Beirat. Der Baumängelprozess ist durch. Die Versäumnisurteile sind durch unsere Klagen veranlasst worden. Dafür haben wir ca. 120.000 € Gerichts- und Verfahrenskosten bezahlt, da die Gerichte und Staatsanwälte nicht gegen einen OStA aus ihren eigenen Reihen vorgehen. Sie drehen den Rechtsstaat auf den Kopf und erhalten dafür hohe Gehälter.
- Keine Neutralität der Richter in WEG Verfahren.
- Verfahren als ABM nach WEG Reform
- Einstellungsvoraussetzungen für Richter und Staatsanwälte sind zu erhöhen
- Rotationsprinzip ist abzuschaffen
Weitere Hinweise sind meiner CD -Bananenrepublik zu entnehmen. Den Rechtsstaat Deutschland gibt es für mich nicht mehr. 

Mit freundlichen Grüßen T.I.
 

Mit der neuen Seite Urteil-Check sprechen Sie mir aus der Seele.

Gut, dass Sie das ins Leben gerufen haben. Wenn ich sehe, wie das Landgericht sogar falsche Behauptungen aufstellt, damit es ja nicht antragsgemäß urteilen muss, dann bekommt man nur noch eine Wut. Und wie Sie richtig feststellen, die Gleichen kontrollieren sich auch noch. Das hat mit Rechtsstaat nichts mehr zu tun, vor allem wenn das BVerfG nur 0,..% an Beschwerden überhaupt annimmt.
In meiner Sache geht es nochmals von Vorne los. Als ich bei einem Spezialisten wegen der Verfassungsbeschwerde war, hat dieser ein Urteil BGH herausgezogen, wonach bei der von mir  beantragten, aber abgelehnten Urteilsberichtigung eine Feststellungsklage vor Erhebung der Verfassungsbeschwerde notwendig ist. Das wird in Kürze geschehen.
Also wieder zum Amtsgericht und dann zum LG. Ich werde versuchen, die Sache so zu verzögern, dass der Ihnen bekannte Richter nicht mehr da ist (nach dem Richtergesetz müsste er 2016 in Ruhestand gehen).
Danke für Ihr Engagement und beste Grüße B.G.

Danke für Ihr Engagement
G. P.

Das sollten die Leser dieser neuen begrüßenswerten Internetseite wissen:

Richter fälscht Urteil und Protokoll – und erhält Freispruch, „ansonsten wären alle Richter schon vom Dienst entfernt“, 25.06.2014 (publiziert am 4.9.2015 von justizfrendadmin
„ Richter fälscht Urteil- und erhält Freispruch, Rhein-Zeitung, 25.06.2014“):
Der 42-jährige Jurist eines Gerichts im Kreis Neuwied saß auf der Anklagebank in Koblenz, weil er den Tenor seiner Entscheidung änderte. Dafür wurden acht Monate Bewährungsstrafe gefordert. Ein Richter (42) eines Amtsgerichts im Kreis Neuwied fälschte sein eigenes Urteil – und hätte im schlimmsten Fall sein Amt verlieren können. Jetzt stand er wegen Urkundenfälschung vor dem Landgericht Koblenz und erklärte reuig: „Das war großer Bockmist!“ „Ausgesprochen verfahrenswidrig!“ „Ich stand wohl irgendwie neben mir.“
… Daraufhin fälscht der Richter mit Kugelschreiber zwei Urkunden: das maschinengetippte Protokoll des Prozesses und den Aktendeckel, auf dem er handschriftlich den verlesenen Urteilstenor vermerkt hatte. …
Die Staatsanwaltschaft forderte für den Richter eine Bewährungsstrafe von acht Monaten, aber das Landgericht sprach ihn frei. Im Prozess betonte der Vorsitzende Richter Thomas Metzger: Das Fälschen des Urteils sei rechtswidrig, aber der angeklagte Richter habe keine Rechtsbeugung begangen und sei deshalb wegen einer Sonderregelung („Sperrwirkung“) für Richter freizusprechen. Doch Metzger warf seinem angeklagten Amtskollegen vor: „Ihr Verhalten wirft ein schlechtes Bild auf die Justiz!“
… Hätte das Gericht den Richter wegen Rechtsbeugung verurteilt, hätte er sein Amt verloren. Aber es war keine Rechtsbeugung. Richter Metzger: „Nicht alles, was man als Richter falsch macht, ist Rechtsbeugung. Sonst wären wir alle längst vom Dienst entfernt.“ Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. …
G. T.


Eine solche Seite wie Urteils-Check hat mir schon lange gefehlt.

Untragbar ist die Verweigerung eines Beschwerdewegs zum OLG oder BGH. Die Erfahrung lehrt, dass ein System, dem eine wirksame Kontrolle fehlt, früher oder später unweigerlich entartet. Die Arroganz der Allmacht unterbindet die Korrektur von Fehlentwicklungen und Fehlentscheidungen. Herzlichen Dank und viele Grüße C. X..


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